SARS-CoV-2 Schutzstandard für Hochschulen / FAQs

Das Praktikum ist grundsätzlich so zu organisieren, dass die Mindestabstände eingehalten werden können. Für jedes Praktikum ist hier individuell zu beurteilen, unter welchen Bedingungen Masken getragen werden können. Beim Tragen von Masken sind u. a. Gefährdungen durch Kontamination oder offene Flammen (Bunsenbrenner) zu berücksichtigen. Siehe dazu auch die Anforderungen an Arbeitskleidung in Abschnitt 4.4.1 der DGUV Information 213-850 "Sicheres Arbeiten in Laboratorien" und Kapitel 6 "Persönliche Schutzausrüstungen einschließlich Schutzkleidung" der DGUV Information 213-086 "Biologische Laboratorien".

Nein, Gesichtsschilde sind nicht geeignet als Ersatz für Masken, da sie nicht dicht abschließen und der Fremdschutz nicht gewährleistet werden kann. Siehe dazu auch die Hinweise der BAUA unter "FAQ-Corona – Schutzmasken und weitere Schutzausrüstung".

Flächendeckendes Testen im betrieblichen Kontext ergänzt die bisherigen Bemühungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens mit SARS-CoV-2 am Arbeitsplatz deutlich verbessern. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat dazu, die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) mehrfach angepasst. Die aktuelle Fassung ist am 01. Juli 2021 in Kraft treten und gilt bis einschl. 19. März 2022 fort.

Gemäß § 4 sind Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zwei Testangebote pro Woche zu unterbreiten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, Somit werden auch die Hochschulen verpflichtet, ihren Beschäftigten, die sich nicht ausschließlich im Homeoffice befinden, ein entsprechendes Testangebot zu unterbreiten. Eine Verpflichtung der Beschäftigten zur Teilnahme an den Tests besteht jedoch nicht.

Die Verantwortlichen in Hochschulen haben aber nicht nur für die Sicherheit und Gesundheit ihrer Beschäftigten zu sorgen, sondern dies auch für Studierende sicherzustellen. Eine Teststrategie für den laufenden Hochschulbetrieb kann nur dann die gewünschte Wirkung entfalten, wenn die Studierenden gleichwertig mit in diese Strategie eingebunden werden. Die Hochschulen sollen also für alle auf dem Hochschulgelände anwesenden Beschäftigten und Studierenden zur Erhöhung der Sicherheit bei Präsenzterminen in Forschung, Lehre und Verwaltung ein geeignetes Testkonzept entwickeln. Siehe dazu auch FAQ 4 "Gelten die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung auch für Studierende an Hochschulen und wenn ja auf welcher Rechtsgrundlage?". Die für die Hochschulen verpflichtende Grundlage zur Unterbreitung eines gleichwertigen Testangebots für Studierende ergibt sich aus § 2 Abs. 1 Satz 3 der DGUV-Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention":

"Die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen gelten auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind."

Hinweise zur Umsetzung der Vorschrift 1 enthält die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention".

Studierende sind keine Beschäftigten im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes. Die Studierenden sind allerdings nach § 8 Absatz 1 Nummer 8c Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) gesetzlich unfallversichert. Die von allen Unfallversicherungsträgern erlassene Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" nimmt die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften in Bezug und regelt ausdrücklich, dass die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen auch zum Schutz von Versicherten gelten, die keine Beschäftigten sind (vgl. § 2 Absatz 1 Satz 2 und 3 DGUV Vorschrift 1). Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist eine Arbeitsschutzvorschrift. Der in Anlage 1 DGUV-Vorschrift 1 enthaltene Katalog in Bezug genommener Arbeitsschutzverordnungen ist ausdrücklich nicht abschließend. Über die "Brücke" der DGUV Vorschrift 1 kann das staatliche Arbeitsschutzrecht als Präventionsrecht der Unfallversicherungsträger u.a. auch für die Versichertengruppe der Studierenden angewendet werden. Dies trifft vorbehaltlich spezifischer landesrechtlicher Regelungen grundsätzlich auch auf die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zu, setzt allerdings voraus, dass sich die Studierenden nicht im Distanzstudium befinden, sondern in der Hochschule anwesend sein müssen (z.B. im Rahmen von Laboren/Versuchen im naturwissenschaftlich-technischen Bereich oder Anatomiekursen in der Medizin oder wenn Studierende vergleichbare praktische Arbeiten in der Hochschule als Bestandteil von Abschlussarbeiten durchführen. Kosten für Maßnahmen darf der Unternehmer nicht den Versicherten auferlegen (§ 2 Absatz 5 DGUV Vorschrift 1).

(Antwort ist mit dem BMAS abgestimmt)

Über die "Brücke" der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" kann das staatliche Arbeitsschutzrecht als Präventionsrecht der Unfallversicherungsträger u.a. auch für die Versichertengruppe der Studierenden angewendet werden. Dies trifft somit auch auf die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zu. Siehe dazu auch die Frage "Gelten die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung auch für Studierende an Hochschulen und wenn ja auf welcher Rechtsgrundlage?" Dementsprechend sind die Hochschulen dazu verpflichtet, neben ihren Beschäftigten auch den Studierenden ein regelmäßiges Testangebot gemäß § 4 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zu unterbreiten, sofern sich die Studierenden nicht ausschließlich im Distanzstudium befinden. Kosten für Maßnahmen darf der Unternehmer nicht den Versicherten auferlegen (§ 2 Absatz 5 DGUV Vorschrift 1). Die Vorschrift lässt es zu, dass andere Kostenträger als der Unternehmer z.B. durch Vereinbarung bestimmt werden. Demnach könnte ein Land die Hochschulen kostenmäßig entlasten oder bei der Testbeschaffung unterstützen (Bereitstellung kostenloser Testkontingente). Dagegen können die Hochschulen unserer Einschätzung nach nicht auf die Bürgertests im Sinne der Coronavirus-Testverordnung verweisen, um ihrer eigenen Angebotspflicht nachzukommen. Es handelt sich um unterschiedliche Rechtsbereiche und Verpflichtete.

(Antwort ist mit dem BMAS abgestimmt)